Bei der Bundestagswahl 2021 erzielten die SPD 25,7%, Bündnis90 / Die Grünen 14,8% und die FDP 11,5% der abgegebenen Stimmen. Die Linke stürzte auf 4,9% ab und kam knapp über 3 Direktmandate in den Bundestag. Olaf Scholz, der die Große Koalition nicht fortsetzen wollte, konnte nur unter Heranziehung der Freien Demokraten regieren, die wie in
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In den städtischen Kreisen Wohlhabender begegnet man zuweilen Damen, deren Erscheinung seltsam berührt. Wie bei jungen Mädchen weisen ihre makellosen Gesichter keinerlei Falten und nicht einmal eine Andeutung von Tränensäcken auf, weshalb ihr Alter spontan kaum einzuschätzen ist. Die Irritation nimmt zu, wenn man erfährt, dass sie Mütter erwachsener Kinder oder gar schon Großmütter sind.
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Auch die Entscheidung, der Ukraine 14 Exemplare des Leopard 2 zu liefern und der Abgabe des Panzers durch andere Staaten zuzustimmen, hat Olaf Scholz sich nicht leicht gemacht. Dies zu kritisieren, ist allzu leichte Kost. Das Bestreben des Bundeskanzlers, sich vor jedem größeren Schritt eines vergleichbaren Vorgehens des US-Präsidenten zu vergewissern, erscheint allerdings eher kurzatmig.
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Unvorstellbar hohe Beträge haben die Deutschen ausgegeben, damit sie in der Silvesternacht Böller, Raketen und Ähnliches krachen und leuchten lassen konnten. Viel Leid Hilfsbedürftiger in aller Welt hätte mit den so vergeudeten Millionen von Euros gelindert werden können. Man muss sich nicht mit der so herbeigeführten Verschmutzung von Land & Luft, den zahlreichen Verletzungen durch
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Als Ludwig Erhard die deutsche soziale Marktwirtschaft organisierte, meinte er, preissenkenden Wettbewerb durch das Kartellrecht sichern zu können. Dabei sah er dreierlei nicht voraus: Zum einen verlangt Wettbewerb nicht zwingend die Unterbietung der Preise der Konkurrenz, gleich hohe Preise stellen daher noch keinen genügenden Beweis für einen Kartellverstoß dar. Es bedarf vielmehr des Nachweises über
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Erwartungsgemäß sind die Ergebnisse der Weltklimakonferenz in Sharm El-Sheikh angesichts der zunehmenden Erderwärmung und der bereits eingetretenen Schäden verheerend. Die Lieferanten und Abnehmer fossiler Energieträger blockierten erneut das zur Rettung der natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen dringend Erforderliche. Umso absurder ist der bereits vielfach praktizierte bayerische „Unterbindungsgewahrsam“ zu Lasten der Demonstranten der „Last Generation“, die sich
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Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Wenn es um die Beschneidung von Rechten Bedürftiger oder Druck auf sie geht, ist der schnell gefunden – ohne Palastrevolution der Grünen, versteht sich. Die konsequente Reduzierung des beispielsweise auf den Cayman Islands versteckten Schonvermögens der Steinreichen fällt da schon erheblich schwerer.
Vorhang auf: Bericht aus Berlin. Interview mit einem Regierungsmitglied, Kanzler(in) oder Minister(in). Maske: Perfekt, keinerlei Glanz auf den Gesichtern. Hintergrund: Stattliche Regierungsgebäude. Die erste Frage: Unverfänglich, klare, kurze Antwort. Die zweite: Kritisch. Die Antwort: Wortreich, aber ausweichend, an der Frage vorbei. Nachfrage, häufig bar genügender Sachkenntnis. Antwort: Erneut weitschweifig, unverändert ohne Beantwortung der Frage. Beidseitiger
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Die Rede Frank-Walter Steinmeiers vom 28. Oktober war so unbedeutend und selbstgerecht wie alle zuvor. Mehr war von dem ehemaligen Chef des Bundeskanzleramtes unter Gerhard Schröder und deutschen Außenminister im Kabinett MerkeI I (2003-2009) und III (2013-2017) auch nicht zu erwarten. Er beschwor ein gesellschaftliches Miteinander, an dessen Zerstörung er großen Anteil hatte – auch
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Lange hat das repräsentative System, der Geburtsfehler der westlichen Demokratien, deren Funktionieren wenig beeinträchtigt, nun stößt es an seine Grenzen. Der Grund dafür ist schlicht, dass die gewählten Repräsentanten die Interessen der großen Mehrheit des Wahlvolks seit jeher nur ungenügend wahrnehmen und die daraus resultierende Ungerechtigkeit immer schmerzhafter wird. Die so genannten Volksvertreter sorgen vor
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