Die SPD mag mit ihrem vermeintlichen Heilsbringer Martin Schulz noch so viele Konzepte vorlegen und selbsttherapeutische Jubelparteitage abhalten, es erinnert doch nur an das berühmte Pfeifen im Walde. Bei der anstehenden Bundestagswahl wird die SPD mit einiger Sicherheit ein verheerendes Ergebnis einfahren, schon jetzt ist sie bei der Sonntagsfrage wieder auf 23 % abgerutscht. Anderes hat die SPD
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Die westlichen Demokratien wanken. Zahlreiche konservative Altparteien wie die CDU/CSU versprechen vor den Wahlen jeweils allerlei Gutes und Schönes, die von ihnen gestellte Regierung bedient dann jedoch primär die Wirtschaft und deren „Eliten“, denen sich die Parteioberen offensichtlich – in Überschätzung ihrer Rolle – zugehörig fühlen. Abgesehen davon sind sie, regelmäßig von Intrigen und sonstigen internen Machtkämpfen geprägt, kaum
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Der Jubel über das Ergebnis der französischen Präsidentenwahl hat kurze Beine. Selbst wenn Emmanuel Macron bis zu den Parlamentswahlen in rund sechs Wochen aus seiner Bewegung „En Marche“ eine schlagkräftige Partei formiert und diese ein positives Wahlergebnis erzielt, werden er und seine Regierung die anstehenden nationalen Aufgaben kaum lösen und zudem erheblicher deutscher Unterstützung bedürfen, deren Gewährung
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Gute Nachrichten sind selten, weshalb man sie genießen sollte. Obwohl der Kampf um Gorleben erst seit vierzig Jahren tobt, wird der endgültige Standort des deutschen Endlagers für den Atommüll laut nunmehrigem Beschluss des Bundestages schon im Jahr 2031 festgelegt! Die Behälter mit dem hoch radioaktiven Inhalt sollen dort eiligst danach, im Jahr 2050, beigesetzt werden. Des Volkes
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Seit langem war Angela Merkel und ihrem Kabinett bekannt, dass Recep Tayyip Erdogan und seine Minister beabsichtigten, durch Auftritte in Deutschland die hier lebenden türkischem Passinhaber von der geplanten Verfassungsänderung zu überzeugen. Die Türken im freien Deutschland folgen der AKP erfahrungsgemäß mehr als ihre Landsleute in der Türkei, die unter den dortigen Menschenrechtsverletzungen zu leiden haben.
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Donald T. hat eine erste Rede an den Kongress gehalten, die von geschätzt 50 Millionen Amerikanern verfolgt wurde. Sie enthielt allerlei Vages und nichts nennenswert Neues. Allerdings ließ der amerikanische Präsident seine gewohnten Aggressionen weitgehend weg, drückte kräftig auf die Tränendrüsen, warb um Kooperation der Demokraten – und schon waren laut einer Blitzumfrage 78 Prozent der Amerikaner
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Laut Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes sind „Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, verfassungswidrig.“ Mit der Feststellung der Verfassungswidrigkeit ist die Auflösung der Partei zu verbinden, ebenso das Verbot, eine
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Der homo sapiens strebt beständig nach dem Neuen, noch Unbekannten und versäumt dabei nur allzu oft, den Blick mit Stolz auch auf das bereits Erreichte zu richten. Daher werden wir fortan in unregelmäßigen Abständen die Historie ausgewählter genialer Errungenschaften des Menschen näher beleuchten, dabei aber auch Rückschläge nicht unerwähnt lassen, die auf dem Wege zu ihrer Vollendung überwunden
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Schon jetzt erweist sich Donald Trump als begnadeter Erlöser all derer, die ihm vertrauensvoll ihre Stimme gegeben haben, aber auch als Schöpfer einer sich zum Licht der Wahrhaftigkeit erhebenden, direkten Demokratie. Seit Trumps Wahlerfolg hat der Dow Jones ungeahnte Höhen erklommen. Die zahllosen Inhaber großer Aktienportefeuilles unter den Abgehängten im amerikanischen „Rust Belt“ werden es dem nächsten US-Präsidenten danken.
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