Ach Sahra

1. Februar 2024 | Von | Kategorie: Mikroskop

Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ hat  die Selbstverliebte vor allem mit sich selbst geschlossen. Programmatisch ist das BSW ambivalent – im Sozialen überzeugend, weniger aber außenpolitisch, bezüglich  des russischen Aggressors sogar abwegig.  Die von der Linken mitgenommene Forderung, statt Waffenlieferungen an die Ukraine Verhandlungen mit Putin aufzunehmen, ist absurd, da der immer weniger Grund hat, zu verhandeln. Die  Unterstützung der Ukraine durch den Westen schmilzt  dahin, und wenn Trump wie zu erwarten die Wahl gewinnt, wird sich dieser Prozess beschleunigen.

Vereinnahmt Russland aber die Ukraine, ist neben Moldawien und Georgien das Baltikum akut bedroht, und dann ist Trumps dubioses Verhältnis zur Nato ein gewaltiges Risiko für Europa. Deutschland täte gut daran, entsprechend seiner Forderung endlich dauerhaft 2 % des Bruttoinlandprodukts in die Rüstung zu investieren, auch  um Trump keinen Vorwand dafür zu liefern, die Nato fallen zu lassen. Die These, ein zweiter kalter Krieg habe begonnen, krankt an dem geänderten Verhältnis der USA zur Nato, das nun Europas Aufrüstung erzwingt.  

Die Aussichten des BSW für die 2024  anstehenden Landtagswahlen sind ungewiss, es existieren unterschiedliche Schätzungen. Eine andere Frage ist, wie lange das BSW fortbestehen wird. Der Vorgang, eine Partei auf eine Person zuzuschneiden ist, worauf Gregor Gysi hingewiesen hat, einmalig und hier umso fragwürdiger, als Wagenknecht bereits mit ihrem Projekt „Aufstehen“ gescheitert ist und alles andere als ein teamplayer ist. Das Risiko, dass sie nach der Linken früher oder später auch ihren Laden BSW zerlegt, dürfte nicht gering sein.

Der geschickte Wellenreiter Fabio de Masi setzt sich wohl nicht zufällig sofort wieder nach Brüssel ab, wo er weitere vier Jahre lang  herrliche Einnahmen nebst  einer satten Aufwandsentschädigung abgreifen und erneut gehaltvolle Altersbezüge ansammeln kann, die sich zusammen  mit denen als ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Linken zu einem hübschen Sümmchen addieren werden. Immerhin ein sicherer Erfolg des BSW.

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