Wahlversprechen

17. Mai 2021 | Von | Kategorie: Mikroskop

Der Frühsommer ist die Zeit, in der die Frösche zwecks Einleitung der Vermehrung ihre Backen aufblasen und Quaken. In diesem Jahr musizieren sie zusammen mit den Wahlkämpfern der Parteien, die allerlei Versprechen ertönen lassen.

Annalena Baerbock beispielsweise kündigt an, den Spitzensteuersatz zu erhöhen, bei Neubauten ein Solardach zur Pflicht zu machen, Kerosin für Flugreisen nicht mehr mit Steuergeldern zu subventionieren und die Einnahmen aus den zukünftigen CO2-Preisen in Form eines „Energiegeldes“ an alle Bürger zurückzugeben. Alles sehr vernünftig, wenn auch unzureichend.

Wie die Grünen aber auch nur wesentliche Teile immerhin davon in der absehbaren Koalition mit der unbeweglichen CDU/CSU oder gar in einer Jamaika-Koalition mit der FDP durchsetzen wollen, bleibt ihr Geheimnis. Unüberbrückbare  Gegensätze der Partner in wichtigen Punkten führen in Deutschland ja heutzutage nicht mehr zur Aufkündigung einer Koalition, sondern zum Einknicken einer der Beteiligten bis zur Unkenntlichkeit; die Steigerungen der Bezüge der eigenen Minister und Staatsekretäre im Fall der Fortsetzung sind einfach zu überzeugend.

Nachher wird der schnöde „Kompromiss“ den Wählern dann als Beweis für das Funktionieren der Demokratie verkauft.  Spannend ist das Spiel schon lange nicht mehr. Das Quaken der Frösche ist produktiver.

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