Mehr oder weniger

17. Januar 2020 | Von | Kategorie: Teleskop

Die repräsentative Demokratie ist seit jeher eine wundervolle Idee. Der Einwand notorischer Kritikaster wie George Bernard Shaw oder Rainer Mausfeld, sie verbinde den bloßen Anschein der Volksherrschaft mit tatsächlicher Machtausübung durch die so genannten „Eliten“, erscheint demgegenüber geradezu ungehörig.      

Die deutschen Bundestagsabgeordneten jedenfalls erfüllen die Aufgaben als Lobbyisten ihrer Wähler und als Kontrolleure der Exekutive so hinreißend,  dass Verständige sich nur möglicht viele davon wünschen können. Daher war die Freude groß, als die Zahl der Volksvertreter im Jahr 2017 anstelle der vom Bundeswahlgesetz grundsätzlich vorgesehenen 598 durch Überhang- und Ausgleichsmandate 709 erreichte. Nur zu gern finanziert der Steuerzahler angemessene lebenslange Leistungen für weitere treue Angestellte!

Auch kompensiert  eine wachsende Abgeordnetenzahl – wie schon die geschwinde Erhöhung der Parteienfinanzierung im Jahr 2018 – zum allgemeinen Wohl wenigstens teilweise den aus rätselhaften Gründen abnehmenden Inhalt der Wahlurnen zugunsten der Regierungsparteien.

Zwar besteht begründete Hoffnung darauf, dass nach der nächsten Wahl bis zu rund 840 Abgeordnete den Bundestag bevölkern werden. Aber auch das reicht eben weder vorne noch hinten.

Heldenhaft trotzt daher die Union, voran die CSU, die bei der Wahl 2017 die meisten Direktmandate einfuhr, nachhaltig – und Nachhaltigkeit ist doch das Gebot unserer Tage – allen Bestrebungen, den Bundestag wieder zu schrumpfen. Und wie selbstlos handelt die SPD, indem sie ihren Koalitionspartnern dabei zur Seite steht!

Da aber nun einmal der Bundestagspräsident in immer kürzeren rhythmischen Abständen eine Lösung anmahnt, schlagen wir hiermit vor, die Höchstzahl der zukünftigen Bundestagsabgeordneten einvernehmlich auf noch immer bescheidene 2000 zu begrenzen. Ein solcher, mutiger Schritt würde erneut die glanzvolle Eigenschaft der repräsentativen Demokratie unterstreichen, durch Kompromisse Dunkel in Licht zu wandeln, mögen sie auch für die Beteiligten im Einzelfall schmerzhaft sein.

Wir leben, wie auch der finanziell sorgenfreie Komiker Dieter Nuhr – anders als chronische Nörgler wie Claus von Wagner und Max Uthoff – gern und mit viel Applaus betont, in der besten aller  Welten.   

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